Was der Zoll dazu meint


[ FMSO.DE - Fahren mit Salatöl (deutsch) ]


Geschrieben von Heinz am 20. November 2014 08:17:40:

Als Antwort auf: selbes Problem geschrieben von Henzo am 19. November 2014 22:40:11:

Hi Kollegen,

ein Blick auf Zoll-online gibt folgende Auskunft:

Betrieb von Diesefahrzeugen mit Pflanzenöl
...(zuerst kommt Allgemeines zum Thema Pöl, leider nicht sehr aktuell)
"Hinweis

Steuerrechtlich ist grundsätzlich folgendes zu beachten:
Sobald durch Sie das Pflanzenöl zur Verwendung als Kraftstoff bestimmt wird, entsteht die Energiesteuer und Sie werden Steuerschuldner. Sie sind nach dem Energiesteuergesetz dazu verpflichtet, bei Ihrem zuständigen Hauptzollamt eine Steueranmeldung abzugeben und den Steuerbetrag zu entrichten."

Steht übrigens unter der Kategorie "Privatpersonen".

Quelle:http://www.zoll.de/DE/Privatpersonen/Alkohol-Kaffee-Kraftstoffe-Strom-im-Haushalt/Verwenden-von-Kraftstoffen/verwenden-von-kraftstoffen_node.html;jsessionid=B67094DCED34ACE9E14D63F09F9CF91A

Hm. Wie das gehandhabt wird, wenn die Umwidmung zum Kraftstoff (z.B. durch Einlagerung in deine Tankstelle) und die Versteuerung (so überhaupt eine Steuer zu entrichten war) bereits vor einigen Jahren stattgefunden hat, und bei wem da die entsprechende Nachweispflicht liegt. Das ist sicher eine Frage, die im Zweifelsfall zu Kontroversen führen kann. Eine rechtssichere Auskunft vom Hauptzollamt (HZA) bekommt man übrigens nicht, es ist immer "unverbindlich" und unterschrieben vom jeweiligen Sachbearbeiter. Erfahrungsgemäß wird das dann auch von HZA zu HZA unterschiedlich gehandhabt, Bestes Beispiel: Ist Rapsöl als Kraftstoff mit 7% oder mit 19% Mehrwertsteuer zu versteuern? Bis dato gab es beide Varianten, abhäbgig davon wo in Deutschland du das machst. Sehr zum Ärger der Landwirte, die die Umsatzsteuer effektiv auch zahlen müssen. Für Lohnunternehmer ist diese Steuer nur ein Durchlaufposten, da spielt es keine Rolle. Dafür bekommen diese die Energiesteuer nicht zurück.

In diesen Fällen kann man nur dringend empfehlen. Sich informieren, selbst abschätzen und das tun, was man für verantwortbar hält und damit rechnen, dass entsprechende Rückfragen kommen. Schlafende Hunde wecken oder ein vermeintliches Recht einforden kostet nur Zeit und Nerven und macht die Sache am Ende immer und im Zweifel für alle wieder ein Stück ungünstiger. Dann wird die "strengste Regel" für alle angewendet und das war es.
Und: Mit Logik hat das oft nichts zu tun, es ist Juristerei!!!

Grüße
Heinz

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