Mehrheit will Fahrverbote für Diesel -Focus online


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Geschrieben von Ralf am 12. September 2016 12:53:31:

Die Bundesregierung hat die Pläne für eine Blaue Plakette vorerst gestoppt - doch die Verantwortung zur Luftreinhaltung liegt bei den Kommunen. Laut einer Greenpeace-Umfrage soll eine Mehrheit der Deutschen sogar für Diesel-Fahrverbote sein.


Eine Mehrheit der Deutschen unterstützt laut einer Umfrage der Umweltschutzorganisation Greenpeace Fahrverbote für Dieselfahrzeuge, um die schlechte Luftqualität in Städten zu verbessern. "In einer repräsentativen Umfrage bejahen 59 Prozent die Frage 'Sind Sie der Meinung, dass Dieselfahrzeuge mit hohem Schadstoffausstoß im Straßenbetrieb nicht mehr in Stadteile mit besonders schlechter Luftqualität fahren sollten?'", teilt Greenpeace mit.

Greenpeace will die Blaue Plakette

„Schmutzige DieselGehe zu Amazon für weitere Produkt-Informationen! haben keinen Platz in modernen Städten. Statt vor der Autolobby zu kuschen, muss Verkehrsminister Dobrindt den Weg frei machen für eine wirksame Blaue Plakette, damit Städte die schlimmsten Dieselstinker aus den Innenstädten halten können“, sagt Greenpeace-Energieexperte Niklas Schinerl. Die Aufklärungsarbeit des Ministers im Abgas-Skandal beurteilt Greenpeace vernichtend. Und auch in der Umfrage stellten die Befragten der Regierung ein schlechtes Zeugnis aus: "Auf die Frage, wie sie die Aufklärungsarbeit von Dobrindt seit Bekanntwerden des Skandals im September 2015 bewerten, antworten 62 Prozent mit 'eher schlecht' oder 'sehr schlecht'. Lediglich drei Prozent der Befragten bewerten die Arbeit des Verkehrsministers mit 'sehr gut', so Greenpeace. Am 8. September startete im Bundestag der Untersuchungsausschuss zum Abgas-Skandal, vor dem auch Ministerien und Behörden aussagen sollen.

Will Dobrindt Verantwortung abschieben?

Dobrindt ließ die "Blaue Plakette" zwar vorerst stoppen - doch die Verantwortung zur Luftreinhaltung und zur Verhängung von möglichen Diesel-Fahrverboten haben erste Gerichte bereits klar verteilt : Die von hohen Schadstoffbelastungen betroffenen Kommunen könnten die Verantwortung nicht einfach auf den Bund abwälzen, sondern müssten selbst Maßnahmen ergreifen. Es ist also durchaus möglich, dass die unter anderem von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) angestrebten Fahrverbote noch kommen werden, auch ohne bundesweite Plaketten-Regelung. Kritiker werden Dobrindt denn auch vor, die Verantwortung auf die Städte und Kommunen abzuschieben.


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Paris kann Diesel sofort verbieten

Andere Länder ergreifen derweil bereits harte Maßnahmen, die das schleichende Aus des Dieselmotors einläuten. In Paris wurden sowohl Fahrverbote für alte Autos bis Baujahr 1997 als auch neue Plaketten-Regelungen eingeführt. Bei den verschiedenen Plaketten-Stufen erhalten bereits alle Dieselfahrzeuge - auch die nach der neuesten Abgasnorm Euro 6 - nicht mehr die beste für Verbrennungsmotoren-Fahrzeuge mögliche Einstufung. Damit hat die Stadt einen Hebel, um jederzeit ein generelles Diesel-Fahrverbot durchzusetzen.

http://www.focus.de/auto/news/abgas-skandal/blaue-plakette-und-diesel-stopp-umfrage-mehrheit-will-fahrverbote-fuer-diesel_id_5925394.html

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