Lies dir mal den $1 Abs.3 durch.


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Geschrieben von Peter vdl am 13. November 2005 10:17:16:

Als Antwort auf: PÖL & MinStG § 1: Definition von PÖL als Mineralöl geschrieben von Stephan H am 12. November 2005 14:12:43:

Moin Stephan,

Wie du schon korrekt schriebst, ist laut $1 Abs.2 Satz13 Pöl Mineralöl im Sinne des Mineralölsteuergesetz. $1 Abs.3 sagt aber aus, was alles Mineralölteuerpflichtig ist - und da taucht nur noch RME auf, von Pöl steht da kein sterbendswörtchen mehr. Damit ist Pöl auch über das Jahr 2009 hinaus steuerbefreit, es sei denn, die Herren Polyticker ändern das MinÖSTG.

Rußige Grüße
Peter

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