Juristenschreibe bringt Kopfblockade :))
Geschrieben von Werner am 07. Juni 2024 11:19:01:
Als Antwort auf: schönes Beispiel geschrieben von ray am 07. Juni 2024 10:39:48:
Sehr schön, ich roll mich ab.
Aber mal davon ab, einen Aspekt hatte ich noch gar nicht auf dem Schirm, obwohl der in einigen Fällen sicherlich greift. Wenn ich gerade gut oder sogar sehr gut an einem Produkt verdiene und in meiner Firma wird ein Ersatz gefunden/erfunden, der das Leben für die Kunden billiger macht, dann patentiere ich das und blockiere es, weil ich mit der Neuigkeit nur ganz kurz was verdiene und dann nur noch viel weniger.
Das Erfindergesetz ist klar geregelt. Das heißt aber nicht, dass zwischen Arbeitgeber und -nehmer nicht Vereinbarungen getroffen werden können. Ich habe mal in den 90er Jahren einen Mann kennen gelernt, der für seine Firma eine Patentidee hatte, diese der Geschäftsleitung groß umrissen hat (aber nur grob) und dann gemeint hat, er müsse jetzt kündigen, oder . . . . .
Man ist drauf eingegangen und hat ihn zu einem viel größeren Anteil beteiligt. Das Geschäft war keine Rakete für den Arbeitgeber, aber es hat dem Erfinder immerhin ein schnuckeliges Häuschen in bester Lage von Rodenkirchen (Stadtteil von Köln) beschert.
Gruß
Werner