Re: Gute Änderung
Geschrieben von auflaster am 23. September 2011 20:16:41:
Als Antwort auf: Re: Gute Änderung geschrieben von Uwe FDS am 23. September 2011 15:38:29:
du schriebst
"Es entsprach den Buchstaben des Gesetztes, aber nicht dem Sinn des Geseztes."
Das kannst Du beurteilen?
Wo es höchstrichterlich und rechtswirksam genau anders ausgeurteilt wurde?
Die Richter haben den Sinn der Vorschrift erforscht und sind genau zu dem Ergebnis der zulässigen Auflastung mit der steuerlichen Folge -> anderes Fahrzeug gekommen.
Dann, nach einigen Jahren, hat der Gesetzgeber die Regelung geändert.
So und nicht anders war die Geschichte.
Das war streng legal, kein Mißbrauch, kein Getrickse.
Genau wie die Änderung durch den Gesetzgeber völig legal und normal war; genau wie die drauf folgenden Urteile, die dem geänderten jetzt bekannten Willen des Gesetzgebers folgten.
Da sollte man schön bei den Fakten bleiben und keine "urban legends" zu kreieren versuchen.