Re: alternativ: Oder auch mal das Gegenteil
Geschrieben von Uwe FDS am 09. Januar 2016 10:19:49:
Als Antwort auf: Re: alternativ: Oder auch mal das Gegenteil geschrieben von Manuel [ER] am 08. Januar 2016 22:43:24:
Hallo,
bisher ist das Gegenteil von Ausländerdiskriminuerung passiert. Das deutsche Strafrecht basiert auf dem Grundsatz, das Strafe angedroht wird und Täter auch bestraft werden. Und bei bestimmten Gruppen greift das nicht. Ich hatte mal Kontakt zu einer Gruppe türkischer Kurden, die davon lebten, Geldspielautomaten zu plündern. Die hatten speziell gebogene Drähte, die in die Automaten eingefädelt wurden und dazu führten, das mehr Geld ausgezahlt wurde. Wenn sie in eine Kontrolle kamen und der Polizist das Werkzeug sah, wurden sie frech und warfen den Polizisten Ausländerfeindlichkeit vor. Das wirkte fast immer. Und wenn sie mal erwischt wurden, so sagte er mir, dann würde nichts passieren. Man würde aufs Revier gebracht, da würde geredet und meistens gäbe es noch einen Kaffee. Und vor Gericht würde auch nur geredet, und die Kosten bezahlt der Staat und den Anwalt würde man ihm auch bezahlen. Er wäre jezt schon ein paar mal vor Gericht gestanden, das höchte waren mal 10 Tage sozialer Dienst. Da hat er auch immer nur gesagt, er versteht kein Deutsch und da hat man ihn in Ruhe gelassen. Irgendwann waren sie mit 140kmh auf der Autobahn erwischt worden, ein Polizeiwagen in Zivil fuhr mit Videoaufzeichnung hinter ihnen her. Es gab aber keine Verurteilung, nicht mal ein Bußgeld. Das Einzige was sie fürchteten, das sie vom Besitzer der Geldspielautomaten erwischt wurden. Dann gab es Prügel.
Der OB von Tübingen, Boris Palmer, hat in Facebook in einem Kommentar erklärt, wie man in Tübingen ein Problem mit Dealern hatte. Er sagte, man konnte die Leute jeden Tag aufgreifen, Personalien fest stellen und am nächsten Tag wären sie wieder da. Man hat dann massiv Polizei eingesetzt und ihnen die Drogen konfisziert. Erst als die Verluste an Ware so hoch waren, daß es uninteressant wurde, blieben die Dealer weg.
Da sollte dringend was geändert werden, und zwar in der Form, daß es bei Straftaten auch zu spürbaren Strafen für die Täter kommt.
Viele GrüßeUwe